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31.08.21 –
Die Starkregenereignisse an der Ahr und in NRW, die Dürreperioden mit Waldbränden in Südeuropa und die extreme Hitzewelle in Kanada diesen Sommer mahnen uns, dass der Klimawandel unaufhaltsam fortschreitet und dass es nicht nur an der Zeit ist auf kommunaler und Bundesebene wirkungsvolle Maßnahmen dagegen zu ergreifen, sondern dass wir auch vermehrt mit Katastrophen rechnen müssen und den Katastrophenschutz neu aufstellen und kreisweit vernetzen müssen. Teilweise hat der schwere Bahnunfall in Niederlahnstein schon gezeigt, dass unsere Feuerwehr eine schnelle Eingreiftruppe ist und dass auch auf die umliegenden Feuerwehren allergrößter Verlass ist.
Wie steht es aber bei einer Gefahrenlage, wo Menschenleben gefährdet sind? Dazu haben jetzt Bündnis 90/ die Grünen sowohl für die nächste Stadtratssitzung als auch für den Kreisausschuss , (beide Sitzungen finden am 13.09.21statt) einen Fragenkatalog vorbereitet, der die möglichen Gefahrenquellen aufgrund der Erfahrungen im Ahrtal dezidiert anspricht.
Jutta Niel, Fraktionssprecherin Bündnis 90/ die Grünen im Stadtrat Lahnstein und im Kreistag Bad Ems erläutert die Fragen:
Uns interessieren in dem Zusammenhang insbesondere:
1.Die Verbesserung der Warnsysteme im Bevölkerungsschutz!
In Katastrophenfällen ist eine frühzeitige und vielfältige Kommunikation eines der entscheidenden Kriterien, um Menschen zu schützen und Schäden zu verringern. Eine moderne Krisenkommunikation muss unterschiedliche Medienkanäle nutzen, um sicherzustellen, dass alle Bevölkerungsgruppen erreicht werden. Dazu gehört auch, dass die Informationen verständlich aufbereitet sind und klare Handlungsempfehlungen enthalten. Die Warnungen müssen so gestaltet werden, dass sie besonders vulnerable Gruppen wie beispielsweise ältere Menschen oder Personen mit Behinderungen erreichen.
Welche Warnsysteme haben wir in Lahnstein und im Rhein Lahn Kreis (Sirenen über den Weckruf bis hin zu digitalen Plattformen)?
Welche Folgerungen sind aus dem Warntag im vergangenen Jahr gezogen worden? Welche Maßnahmen wurden in die Wege geleitet?
Ist es möglich, zusätzlich zu den bestehenden Warnwegen ein robustes und niedrigschwelliges System für Notfallnachrichten wie zum Beispiel Cell Broadcasting zu installieren?
Welche Hilfe- und Evakuierungspläne existieren, um im Katastrophenfall besonders hilfsbedürftige Menschen schnell zu unterstützen bzw. zu retten?
2. Inwieweit ist die Technik den veränderten Bedingungen angepasst?
Die Zunahme an Extremwettereignissen bedarf einer Anpassung der Technik und Fähigkeiten des Katastrophenschutzes.
Welche Lehren haben unsere Feuerwehren aus dem Einsatz gezogen? Sind sie hinreichend ausgerüstet?
Im besonderen Maße stellen die Starkregenereignisse sowie die Dürreperioden und Hitzewellen eine Gefahr dar, die fortlaufende Anpassungen des Katastrophenschutzes erfordern. Braucht es eine Stärkung der Luftrettung, die Beschaffung von Löschflugzeugen oder entsprechenden Hubschraubern, geländefähige und wasserführende Fahrzeugen? Wie sieht die Notfallversorgung mit Trinkwasser, Funkmasten und Strom aus?
Die Veränderung der Katastrophenszenarien bedarf vermutlich auch einer angepassten Ausbildung der haupt- und ehrenamtlichen Kräfte. Wie sind wir da aufgestellt?
Sind Übungen geplant, um Risiken und Schwachstellen in den Abläufen zu lokalisieren?
Sind Entscheidungskompetenzen und Verantwortlichkeiten klar geklärt?
Sind Notfallreserven an existenziellen Versorgungsgütern (Versorgung mit Medizinprodukten, Medikamenten und Schutzausrüstung, analog zu anderen elementaren Versorgungsgütern wie Lebensmitteln) vorhanden?
3. Können Gefahrenpotentiale frühzeitig ausgemacht werden?
Welche Grunddaten brauchen wir, um Risiken frühzeitig einzuschätzen und ihnen mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen? Haben wir zum Beispiel Starkregengefahrenkarten, Fließpfadkarten und aktuelle Versiegelungskataster, aus denen Schwachstellen erkennbar sind
Haben nach diesen Ereignissen schon kreisweite Gespräche mit den Hilfsorganisationen ( DRK, THW und Feuerwehr) Bürgermeister*Innen und Landrat stattgefunden?
Wir erhoffen uns zu den kommenden Sitzungen ausführliche Informationen und Erkenntnisse im Sinne der Bevölkerung in Stadt und Kreis, welche hier an Flüssen, Bächen und in Tallagen leben, so Jutta Niel abschließend.
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